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| BPatG, 17.06.2003 - 27 W (pat) 16/03 |
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- BPatG, 09.10.2002 - 29 W (pat) 197/00
Auszug aus BPatG, 17.06.2003 - 27 W (pat) 16/03
Vielmehr stehen neben Entscheidungen, in denen die Schutzfähigkeit dieses Begriffs für bestimmte Waren oder Dienstleistungen verneint wurde (vgl 26 W (pat) 16/98 - Ecostar; 27 W (pat) 191/96 - eurostar; 32 W (pat) 49/00 - Gemüse Star; 28 W (pat) 65/99 - High Tech Star; 27 W (pat) 306/00 - STARLINE; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM) auch viele Entscheidungen, in denen die Schutzfähigkeit für andere Waren oder Dienstleistungen bejaht wurde (vgl 29 W (pat) 197/00 - STAR; 26 W (pat) 76/00 - Star; 27 W (pat) 290/00 - StarWeld; 27 W (pat) 8/00 - TRAVEL-STAR; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM). - BPatG, 02.08.2000 - 28 W (pat) 65/99
Auszug aus BPatG, 17.06.2003 - 27 W (pat) 16/03
Vielmehr stehen neben Entscheidungen, in denen die Schutzfähigkeit dieses Begriffs für bestimmte Waren oder Dienstleistungen verneint wurde (vgl 26 W (pat) 16/98 - Ecostar; 27 W (pat) 191/96 - eurostar; 32 W (pat) 49/00 - Gemüse Star; 28 W (pat) 65/99 - High Tech Star; 27 W (pat) 306/00 - STARLINE; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM) auch viele Entscheidungen, in denen die Schutzfähigkeit für andere Waren oder Dienstleistungen bejaht wurde (vgl 29 W (pat) 197/00 - STAR; 26 W (pat) 76/00 - Star; 27 W (pat) 290/00 - StarWeld; 27 W (pat) 8/00 - TRAVEL-STAR; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM). - BPatG, 25.10.2000 - 26 W (pat) 76/00
Auszug aus BPatG, 17.06.2003 - 27 W (pat) 16/03
Vielmehr stehen neben Entscheidungen, in denen die Schutzfähigkeit dieses Begriffs für bestimmte Waren oder Dienstleistungen verneint wurde (vgl 26 W (pat) 16/98 - Ecostar; 27 W (pat) 191/96 - eurostar; 32 W (pat) 49/00 - Gemüse Star; 28 W (pat) 65/99 - High Tech Star; 27 W (pat) 306/00 - STARLINE; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM) auch viele Entscheidungen, in denen die Schutzfähigkeit für andere Waren oder Dienstleistungen bejaht wurde (vgl 29 W (pat) 197/00 - STAR; 26 W (pat) 76/00 - Star; 27 W (pat) 290/00 - StarWeld; 27 W (pat) 8/00 - TRAVEL-STAR; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).
- BPatG, 17.07.2001 - 27 W (pat) 8/00
Auszug aus BPatG, 17.06.2003 - 27 W (pat) 16/03
Vielmehr stehen neben Entscheidungen, in denen die Schutzfähigkeit dieses Begriffs für bestimmte Waren oder Dienstleistungen verneint wurde (vgl 26 W (pat) 16/98 - Ecostar; 27 W (pat) 191/96 - eurostar; 32 W (pat) 49/00 - Gemüse Star; 28 W (pat) 65/99 - High Tech Star; 27 W (pat) 306/00 - STARLINE; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM) auch viele Entscheidungen, in denen die Schutzfähigkeit für andere Waren oder Dienstleistungen bejaht wurde (vgl 29 W (pat) 197/00 - STAR; 26 W (pat) 76/00 - Star; 27 W (pat) 290/00 - StarWeld; 27 W (pat) 8/00 - TRAVEL-STAR; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM). - BPatG, 06.08.2002 - 27 W (pat) 290/00
Auszug aus BPatG, 17.06.2003 - 27 W (pat) 16/03
Vielmehr stehen neben Entscheidungen, in denen die Schutzfähigkeit dieses Begriffs für bestimmte Waren oder Dienstleistungen verneint wurde (vgl 26 W (pat) 16/98 - Ecostar; 27 W (pat) 191/96 - eurostar; 32 W (pat) 49/00 - Gemüse Star; 28 W (pat) 65/99 - High Tech Star; 27 W (pat) 306/00 - STARLINE; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM) auch viele Entscheidungen, in denen die Schutzfähigkeit für andere Waren oder Dienstleistungen bejaht wurde (vgl 29 W (pat) 197/00 - STAR; 26 W (pat) 76/00 - Star; 27 W (pat) 290/00 - StarWeld; 27 W (pat) 8/00 - TRAVEL-STAR; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM). - BPatG, 19.02.2002 - 27 W (pat) 306/00
Auszug aus BPatG, 17.06.2003 - 27 W (pat) 16/03
Vielmehr stehen neben Entscheidungen, in denen die Schutzfähigkeit dieses Begriffs für bestimmte Waren oder Dienstleistungen verneint wurde (vgl 26 W (pat) 16/98 - Ecostar; 27 W (pat) 191/96 - eurostar; 32 W (pat) 49/00 - Gemüse Star; 28 W (pat) 65/99 - High Tech Star; 27 W (pat) 306/00 - STARLINE; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM) auch viele Entscheidungen, in denen die Schutzfähigkeit für andere Waren oder Dienstleistungen bejaht wurde (vgl 29 W (pat) 197/00 - STAR; 26 W (pat) 76/00 - Star; 27 W (pat) 290/00 - StarWeld; 27 W (pat) 8/00 - TRAVEL-STAR; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM). - BPatG, 09.08.2000 - 32 W (pat) 49/00
Auszug aus BPatG, 17.06.2003 - 27 W (pat) 16/03
Vielmehr stehen neben Entscheidungen, in denen die Schutzfähigkeit dieses Begriffs für bestimmte Waren oder Dienstleistungen verneint wurde (vgl 26 W (pat) 16/98 - Ecostar; 27 W (pat) 191/96 - eurostar; 32 W (pat) 49/00 - Gemüse Star; 28 W (pat) 65/99 - High Tech Star; 27 W (pat) 306/00 - STARLINE; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM) auch viele Entscheidungen, in denen die Schutzfähigkeit für andere Waren oder Dienstleistungen bejaht wurde (vgl 29 W (pat) 197/00 - STAR; 26 W (pat) 76/00 - Star; 27 W (pat) 290/00 - StarWeld; 27 W (pat) 8/00 - TRAVEL-STAR; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).